Computerspiele: CDU und CSU wollen fördern, bleiben aber ungenau

Computerspiele: Das Wahlprogramm von CDU und CSU sieht eine Förderung von Games vor, bleibt aber bislang erstaunlich ungenau. CDU-Chef Friedrich Merz hat zurzeit gute Chancen auf das Kanzleramt und bringt sich und die Partie mit Positionspapieren in Stellung. Die aktuelle Games-Förderung ist zwar durch das Scheitern der Ampel-Koalition ins Schleudern geraten, dessen ungeachtet muss festgehalten, dass die Unterstützung in ihrer vorliegenden Form der Union und vor allem CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer zu verdanken ist.

Das Förderprogramm ist im Jahr 2019 mit einem Volumen von zunächst 50 Millionen Euro in einer Pilotphase gestartet. Die Große Koalition löste damit eines ihrer Wahlversprchen ein. Nach dem Regierungswechsel hat das Wirtschaftsministerium unter Führung von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) das Scheuer-Programm ‚geerbt‘ und weitgehend unverändert fortgeführt , trotz und mit allen handwerklichen Unzulänglichkeiten.

CDU und CSU wollen fördern, bleiben aber ungenau

Der Wechsel von Großer Koalition zur Ampel steht jedoch auch für einen Umbruch bei der Förderung von Computer- und Videospielen, die seitdem zumeist von den Ländern übernommen wird. Der CDU fehlt es zudem auf Bundesebene an Kompetenz in Sachen Games: Die designierte Bundesdigitalministerin Dorothee Bär (CSU) wechselte auf die Oppositionsbank als Stellvertreterin von Fraktions-Chef Friedrich Merz und damit war es auch schon vorbei mit dem Fachwissen.

Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025, vorgestellt von CDU-Kanzlerkandidat Merz und CSU-Vorsitzender Markus Söder, findet sich daher auch wenig überraschend erneut die Idee eines eigenständigen Digitalministeriums, das Zukunftstechnologien

Computerspiele finden sich im Wahlprogramm kaum

Das Wahlprogramm mit dem Titel „Politikwechsel für Deutschland“ umfasst 81 Seiten, auf denen unter anderem die Rückabwicklung einiger Projekte der Ampel-Koalition versprochen wird. Die Union will unter anderem das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen, das Heizungsgesetz und die Cannabis-Legalisierung abschaffen und die Wieder-Inbetriebnahme der abgeschalteten Kernkraftwerke prüfen.

Mit Blick auf die Games-Industrie bleiben CDU und CSU allerdings nur unscharf. Auf Seite 57 heißt es, man wolle die Kreativwirtschaft stärken. Besonderes Augenmerk liegt auf der „Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung.“ Wie genau sich diese Unterstützung in der Praxis gestalten soll, lässt Team Merz offen. Alles kann, nichts muss.

Quellenangabe: GamesWirtschaft